Weihnachtsansprache des Oberbürgermeisters

Die Ansprache vom 17. Dezember 2019 zum Nachlesen - es gilt das gesprochene Wort:

"Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates, verehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, liebe Besucher unserer heutigen Stadtratssitzung!

Am Ende der letzten Stadtratssitzung eines Jahres hält der Oberbürgermeister traditionell Rückblick und Ausblick.

Wir blicken auf ein außerordentlich positives Jahr für Kaufbeuren zurück!

Ich mache dies zunächst an der Entscheidung fest, dass der Bundeswehrstandort erhalten wird. Nach 8 Jahren der Unsicherheit gibt es nun Klarheit für viele Beschäftigte, dass sie in Kaufbeuren bleiben können. Es gibt Klarheit, dass in den Standort wieder investiert wird. Und es gibt Klarheit, dass der wertvolle Beitrag, den die Bundeswehr und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Region leisten, erhalten bleibt. Die heute besiegelte Patenschaft ist ein Beleg für die regen Austauschbeziehungen zwischen Stadt und Standort, sie ist aber auch Beleg für das großartige Engagement der Soldatinnen und Soldaten. Ich will als Beispiel heute ganz besonders den neu von der Bundeswehr gestalteten Naturlehrpfad entlang der Wertach nennen, der nach umfassender Sanierung und mit neuen Elementen im August seiner Bestimmung übergeben wurde. Namens der Kaufbeurer Bevölkerung sage ich heute noch einmal „Danke“ für diese großartige Bereicherung und lade unsere Bürgerinnen und Bürger ein, die Angebote zwischen Augsburger Straße und Elefantenklo rege zu nutzen!

Ziel ist es nun, dass möglichst viele Komponenten der Luftwaffe in Kaufbeuren bleiben können. Ich hoffe hier sehr, dass der Standorterhalt hilft, einmal getroffene Entscheidungen noch einmal zu überdenken!

Das Jahr war aber auch positiv, weil wir viele wichtige Projekte abschließen konnten oder deutlich voran gekommen sind: Denken Sie an den Schwanenweiher, die Kitas Am Leinauer Hang und in der Grünwalder Straße, an das neue Technikum am Jakob-Brucker-Gymnasium, die Sanierung von Sophie-La-Roche-Realschule und Konradinschule oder an unser neues Feuerwehrgerätehaus. Die Einweihung des Feuerwehrhauses war ein sehr schönes Ereignis zusammen mit unserem Innenminister. Während beim Umzug in die Eiswache vor 2 Jahren während des Umzugs eine Alarmierung erfolgte, war es diesmal bei der Festansprache des Ministers so weit: Der erste Einsatz aus dem neuen Feuerwehrhaus heraus ließ nicht lange auf sich warten: Bei insgesamt 552 Feuerwehreinsätzen alleine bis Anfang Dezember ist das aber auch kein Wunder…. Vielen herzlichen Dank unserer Feuerwehr, aber auch allen anderen Rettungs- und Hilfsorganisationen, für ihre stete Einsatzbereitschaft und ihre professionelle und engagierte Hilfe.

Das Jahr 2019 war positiv, weil wir die Arbeitslosigkeit weiter zurückdrängen konnten. Mit einer Quote von nur noch 3,4 % haben wir zu unseren Nachbarstädten aufgeschlossen, für Kaufbeuren ist dies der niedrigste Wert seit mindestens 22 Jahren. Das ist wichtig, weil mit Beschäftigung immer auch Chancen für ganze Familien entstehen die negativen Auswirkungen einer lang anhaltenden Arbeitslosigkeit oft nicht mehr in den Griff zu bekommen sind.

Das Jahr war positiv, weil die Stadt ein gesundes Wachstum in vielen Bereichen verzeichnet:
Gegenüber dem Vorjahr wuchs die Einwohnerzahl nach Wohnsitzen um fast 500 Einwohner auf nun 46.177. Der Einwohnerzuwachs fordert uns z.B. beim Ausbau der Krippen- und Kita-Plätze: Inzwischen bieten wir in Kaufbeuren in 24 Kitas, davon 9 städtischen, insgesamt 1.986 Plätze an. 339 Kinder besuchen eine Krippe, 1.527 einen Kindergarten, 120 Kinder sind in der Schulkindbetreuung.

Ein Meilenstein war in diesem Jahr die Entscheidung, den Kindergartenbesuch faktisch kostenfrei anzubieten. Der Stadtrat hat den höheren Finanzierungsbeitrag des Freistaats an die Eltern weitergegeben, das war übrigens nicht in allen Kommunen der Fall.

Sehr glücklich bin ich darüber, dass es uns gemeinsam gelungen ist, den Mehrbedarf von fast 300 Kindergartenplätzen, der sich im Frühjahr abzeichnete, bis zum Herbst vollständig zu decken. Dass wir ausreichend Erzieher und Räume gefunden haben war alles andere als selbstverständlich!

Die wachsende Stadt braucht auch mehr Personal! Inzwischen arbeiten 1.043 Menschen für die Stadt Kaufbeuren, 612 Frauen und 431 Männer. Dafür gibt es 750 PC-Arbeitsplätze und ein Speichervolumen von 100 TerraByte, das sind 100 Mio MegaByte.

Auch an den Schulen wird fleißig digitalisiert, dort sind bereits 1.500 PC im Einsatz, und es werden im kommenden Jahr noch deutlich mehr werden. 2020 sollen alle Schulen ans Glasfasernetz angebunden werden, das digitale Klassenzimmer wird in Kaufbeuren Realtiät.

Interessant ist auch, dass im Jahr 2019 bislang 62 Personen die deutsche Staatsangehörigkeit in Kaufbeuren erhalten haben. Morgen Abend findet dazu die jährliche Einbürgerungsfeier statt, und ich darf Ihnen wieder Gänsehautfeeling versprechen, wenn Menschen von ihrer ganz persönlichen Migrationsgeschichte und ihrer Liebe zu Deutschland erzählen.

Kaufbeuren wächst aber auch bei der Motorisierung seiner Bürger: Insgesamt sind in Kaufbeuren inzwischen 32.920 Fahrzeuge zugelassen, mehr als jemals zuvor. 25.367 PKW und 1.665 LKW registriert unsere Zulassungsstelle aktuell. Davon sind 73 als reine Elektrofahrzeuge, 301 als Hybridfahrzeuge zugelassen.

All diese Fahrzeuge brauchen Platz, und sie müssen von unserem Straßennetz aufgenommen werden. Dass das nicht ohne Einschränkungen möglich ist versteht jeder. Ich bin sehr froh dass wir uns 2019 auf den Weg gemacht haben, für die Fußgänger und Radfahrer gute Lösungen zu entwickeln. Den Bürgern, die uns dabei bisher unterstützt haben, danke ich herzlich.

Danken möchte ich auch unserem Bauhof, der ganz wesentlich zu einem schönen Stadtbild beiträgt, aber auch wesentlicher Akteur ist wenn wir unsere Stadt ökologischer ausrichten wollen:

Das erfolgreiche Volksbegehren zum Artenschutz hat dazu geführt, dass wir an vielen Stellen bienen- und insektenfreundliche Pflanzen eingesetzt haben, z.B. beim Blumenschmuck am Rathaus und in unseren neuen Pflanzpyramiden. Es wurden weitere Blühwiesen angelegt, vielfach initiiert und unterstützt von der Bürgerschaft unter Anleitung und Mitarbeit von Dr. Christoph Greifenhagen.

Der Bauhof betreut inzwischen 3.600 qm Blühwiesen. Zusätzlich müssen 58.000 qm Grünfläche von Hand gemäht werden, die Biotope schlagen mit noch einmal 86.000 qm zu Buche. Insgesamt finden wir in Kaufbeuren 306 Biotope, in ihnen leben allein 13 Fledermausarten, 129 Vogelarten und 16 weitere verschiedene Säugetierarten. Viele dieser Tiere sind vom Aussterben bedroht, allein 62 der in Kaufbeuren lebenden Arten sind auf der roten Liste verzeichnet, fast alle Arten stehen unter besonderem Schutz.

Deshalb will ich an dieser Stelle an unsere Bevölkerung appellieren beim Silvesterfeuerwerk kürzer zu treten und jedenfalls von den Rückzugsräumen der Wildtiere, also von Grünbereichen, Bäumen und Hecken Abstand zu halten.

Ich will in diesem Zusammenhang auch kurz auf die Situation der Amphibien an der Kemnater Straße eingehen: Richtig ist, dass der Stadtrat für den nächsten Bauabschnitt des Baugebietes am Kaiserweiher ein vom Bundesgesetzgeber angebotenes „vereinfachtes Verfahren“ anwendet. Das heißt aber nicht dass die Belange der Amphibien dort nicht berücksichtigt werden – ganz im Gegenteil. Es wird natürlich eine spezielle artenschutzrechtliche Prüfung durchgeführt und alle notwendigen Schritte zum Schutz der Tiere werden ergriffen. Ich werde dazu den Schwäbischen Bund Naturschutz und alle örtlichen Akteure 2020 zu einem runden Tisch einladen um auch wirklich die beste Lösung zu finden.

Sehr geehrte Damen und Herren,

interessant finde ich auch dass der Bauhof jedes Jahr 80.000 Blumenzwiebeln einsetzt; auf dieses Blühwunder im Frühjahr freut sich unsere Bevölkerung schon heute!

6.514 Tonnen Restmüll, 17.490 Tonnen Wertstoffe und mehr als 5,1 Millionen Kubikmeter Abwasser werden von unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern klaglos entsorgt und behandelt, allein dafür gebührt ihnen ein Sonderapplaus. Was ich aber auch einmal herausstellen möchte ist dieses stete und oft nicht wahrgenommene ökologische Optimieren von Abläufen und Prozessen. Den Fokus möchte ich heute auf unsere Straßenbeleuchtung richten:

Insgesamt betreut der Bauhof 5.195 Leuchtpunkte. Der Stromverbrauch liegt dafür derzeit bei 1,6 Mio Kilowattstunden. Vor 20 Jahren wurden für die Straßenbeleuchtung 2,7 Mio Kilowattstunden aufgewendet. Das heißt dass wir – bei einer gestiegenen Zahl von Leuchtpunkten – rund 40 % Energie durch bessere Leuchtmittel und Steuerung eingespart haben. Allein von 2017 auf 2018 liegt die Einsparung bei mehr als 60 Tonnen CO2!! Auf diesem Pfad wollen wir weitergehen, hier lohnen sich Investitionen für das Klima, aber auch für den Haushalt.

Eine positive Erinnerung an das zurückliegende Jahr verbinden viele auch mit dem Haus der Demokratie, das über Wochen ein lebendiger Treffpunkt in unserer Altstadt war. Dieser Aufgabe, die Altstadt und das Zentrum von Neugablonz zu beleben, fühlen sich viele hier im Saal verpflichtet. Dafür danke ich Ihnen herzlich.

Ich möchte heute auch unserem Städtepartnerschaftsverein mit Bürgermeister Ernst Holy an der Spitze ganz herzlich danken:

In einer Zeit zunehmender Fliehkräfte in Europa sind diese kommunalen Partnerschaften unbezahlbar.

Wir freuen uns heute über mehr als 10 Jahre Partnerschaft mit unseren Freunden in Gablonz an der Neisse. Danke Herrn Bürgermeister Holy und den Vereinsmitgliedern, die dem Festakt im Kinosaal des Rathauses von Jablonec einen so schönen Rahmen gegeben haben. Der neue Oberbürgermeister Jiří Čeřovský ist aufgeschlossen für den Ausbau unserer Beziehungen.

Danke dem Jakob-Brucker-Gymnasium, das die Beziehungen zu unserer Partnerstadt Ferrara durch eine Konzertreise gestärkt und mir einen ersten Kontakt mit dem neuen Oberbürgermeister Alan Fabbri ermöglicht hat.
Und schließlich gibt es auch in Szombathely eine neue Stadtführung. Den neuen Oberbürgermeister András Nemény habe ich im November im Rahmen der Begegnungen zum Martinstag in Ungarn getroffen – vielen Dank der Pfarrgemeinde St. Martin, die ebenfalls dort war und die Beziehungen gestärkt hat.

Das vielfältige ehrenamtliche Engagement unserer Bürgerinnen und Bürger darf in der Weihnachtsansprache nicht unerwähnt bleiben: Es ist absolut großartig, wie reich unsere Stadt diesbezüglich ist. Vielen herzlichen Dank allen ehrenamtlich Tätigen!

Zum Abschluss danke ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung. Kaufbeuren verfügt über eine sehr leistungsfähige Verwaltung, mit dieser tollen Mannschaft bewegen wir gemeinsam viel für die Menschen in unserer Stadt.

Vielen Dank auch den Mitarbeitern in unseren Unternehmen: In der Sparkasse arbeiten wir mit dem Vorstandsvorsitzenden Franz Endhardt und seinen Mitvorständen Tobias Streifinger und Angelo Piecerro an einer guten Zukunft.

In unseren Kliniken wurde Vorständin Ute Sperling verstärkt durch Andreas Fischer. Hier arbeiten wir mit Hochdruck daran die jetzt schon sehr positiven Ergebnisse in Richtung einer schwarzen 0 zu bewegen.

Und bei VWEW handelt unser Geschäftsführer Stefan Fritz sehr umsichtig und lenkt das Unternehmen sicher durch ein schwieriges Marktumfeld.

Allen unseren Vorständen und Geschäftsführern ein herzliches Dankeschön, stellvertretend für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Ihnen, den Vertretern der Kaufbeurer Bevölkerung, danke ich für die gute gemeinsame Arbeit im Stadtrat zum Wohle unserer Stadt.

Ich wünsche Ihnen allen ein schönes friedvolles Weihnachtsfest. Für das neue Jahr wünsche ich Ihnen alles Gute, Gesundheit, Glück und Erfolg - und Gottes Segen für uns und unsere Stadt Kaufbeuren."