Die Stadträte Christian Köhler (AfD) und Dr. Thomas Jahn (WerteUnion) haben eine Ausschussgemeinschaft gebildet
Die Stadträte Christian Köhler (AfD) und Dr. Thomas Jahn (WerteUnion) haben eine Ausschussgemeinschaft gebildet. Diese Möglichkeit wird durch die Geschäftsordnung des Stadtrates und die Gemeindeordnung geregelt. Sie soll Stadträten ohne Fraktionszugehörigkeit eine Mitarbeit in den größeren Ausschüssen ermöglichen. Die Bildung der Gemeinschaft wurde Oberbürgermeister Stefan Bosse bereits offiziell mitgeteilt.
Laut Dr. Thomas Jahn handelt es sich ausdrücklich nicht um eine Fraktion, was bedeutet, dass beide Stadträte weiterhin unabhängig voneinander ihre jeweiligen politischen Ziele vertreten.
Warum die Ausschussgemeinschaft gebildet wurde
Dr. Thomas Jahn, früher Mitglied der CSU, äußerte sich zu den Hintergründen der neuen Kooperation: „Nachdem meine frühere Fraktion, die CSU, mein Angebot auf Verbleib in der Fraktion oder die Bildung einer Ausschussgemeinschaft zwischen WerteUnion und CSU leider abgelehnt hat, war die jetzt gebildete Ausschussgemeinschaft ein logischer Schritt.“
Lobende Worte fand er für seinen neuen Partner, Christian Köhler: „Er ist ein engagierter und aufrichtiger Stadtratskollege, der ähnlich wie ich vernunftbasierte, bürgerfreundliche Konzepte verfolgt.“ Die Themen, die beide Stadträte laut Jahn gemeinsam vertreten, würden unter anderem eine pragmatische Verkehrspolitik, solide Finanzen, wirtschaftlich vernünftige Energie- und Bauprojekte sowie die Stärkung der inneren Sicherheit umfassen. Dabei sehen sie die Begrenzung der Migration als einen wichtigen Aspekt.
Kommunalpolitik ohne „Brandmauern“
Dr. Jahn betonte, dass in der Kommunalpolitik vor allem Sachthemen im Vordergrund stehen sollten: „Undemokratische Brandmauern gibt es im Kaufbeurer Stadtrat glücklicherweise nicht und darf es auch nicht geben.“ Dies sei seiner Ansicht nach ein wesentlicher Unterschied zur Landes- oder Bundespolitik.
