Bundeswehr will Infrastruktur bis Mitte 2028 fertigstellen – Umweltverträglichkeitsprüfung wird per Ausnahmeentscheidung nicht als mehrjähriges förmliches Verfahren durchgeführt
Friesenried/Kaufbeuren. Das Luftverteidigungssystem „Arrow“ soll im Raum Friesenried seine sogenannte „Einsatzstellung Süd“ erhalten. Wie das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) mitteilte, sollen die dafür notwendigen baulichen Infrastrukturmaßnahmen bis Mitte 2028 abgeschlossen werden. Ziel ist es, das System bis Ende 2028 in die nationalen Führungsstrukturen zu integrieren.
Bereits Ende Juni hatte die Bundeswehr bekanntgegeben, dass der Großraum Kaufbeuren für den süddeutschen Standort des „Arrow Weapon System for Germany“ ausgewählt wurde. Nach Angaben der Bundeswehr soll das System Deutschland gegen ballistische Raketen großer Reichweite schützen und Flugkörper in Höhen von mehr als 100 Kilometern abfangen können.
- Bescheid Bescheid zur Ausnahmeentscheidung nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzt
Ausnahmeentscheidung bei der Umweltverträglichkeitsprüfung
Nach Angaben des Bundesamtes hat das Bundesministerium der Verteidigung Anfang September eine Ausnahmeentscheidung nach § 1 Abs. 2 des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes erlassen. Damit werde das Vorhaben am Standort Friesenried von der Pflicht befreit, eine formelle, mehrjährige Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen.
Die Bundeswehr begründet diesen Schritt mit dem Zeitbedarf für den Aufbau des Systems und der veränderten Sicherheitslage. Durch eine frühere Bereitstellung der Fähigkeit solle nach ihrer Darstellung das Risiko für die Sicherheit Deutschlands, seiner Bündnispartner und der Bevölkerung verringert werden. Das Bundesamt betont zugleich, dass mit der Ausnahmeentscheidung keine Absenkung der Umweltstandards verbunden sei.
Bescheid zur Ausnahmeentscheidung nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzt
Biotopkartierung und Artenschutzmaßnahmen bereits eingeleitet
Nach Angaben des BAIUDBw sollen die Bauarbeiten ökologisch begleitet und die einzelnen Bauabschnitte überwacht werden. Eine Biotopkartierung sei bereits erfolgt. Zudem seien sogenannte CEF-Maßnahmen zum Artenschutz eingeleitet worden. Dazu gehören laut Bundeswehr unter anderem Nistkästen im Umfeld sowie die Schaffung von Ersatzhabitaten. Notwendige Rodungen sollen außerhalb der örtlichen Brutzeiten erfolgen. Auch die technischen Vorgaben zum Schutz der örtlichen Quellfassungen und des Trinkwassers sowie die Anforderungen des Immissionsschutzes sollen nach Angaben des Bundesamtes weiterhin vollständig gelten.
„Arrow“ soll Teil eines mehrstufigen Schutzsystems werden
Das „Arrow Weapon System for Germany“ ist für die Abwehr weitreichender ballistischer Raketen ausgelegt. Die Bundeswehr beschreibt es als oberste Ebene eines mehrstufigen Luftverteidigungssystems, das durch weitere Systeme wie Patriot und IRIS-T SLM ergänzt wird.
Eine erste Befähigung des Systems wurde bereits im Dezember 2025 in der Annaburger Heide hergestellt. Mit strategisch verteilten Standorten in Deutschland soll künftig eine möglichst umfassende Abdeckung erreicht werden. Die Bundeswehr bezeichnet das System als rein defensiv; es soll der Frühwarnung sowie dem Schutz der Bevölkerung, kritischer Infrastruktur, der Streitkräfte und der Bündnispartner dienen.
Weitere Zusammenarbeit mit Kommunen und Behörden angekündigt
Für die weiteren Planungen kündigt das Bundesamt eine enge Abstimmung mit Kommunen, Fachbehörden, politischen Entscheidungsträgern, dem Bundesverteidigungsministerium und weiteren Beteiligten an. Der Bescheid zur Ausnahmeentscheidung soll nach Angaben des Bundesamtes unter anderem im Bundesanzeiger sowie auf der Internetseite der Bundeswehr veröffentlicht werden.
