Erneute Aussagen von OB-Kandidat Uhrle, wonach frühere Investitionen – etwa die Sanierung des Hallenbades – heute erhebliche Kostensteigerungen hätten vermeiden können, weist die Stadtspitze abermals entschieden zurück
Uhrle hatte in einer Pressemitteilung erklärt, dass man das Hallenbad bereits schon vor 10 Jahren im Jahr 2016 hätte sanieren können. Als Begründung führte er an, dass der Baupreisindex für gewerbliche Betriebsgebäude vom Jahr 2015 bis 2023 um ca. 60% angestiegen sei.
Zwar sei der deutliche Anstieg der Baukosten in den vergangenen Jahren unbestritten, erklärt Bosse. Die Schlussfolgerung, Investitionen seien in der Vergangenheit „zu zaghaft“ angegangen worden, gehe jedoch an der finanziellen Realität der Stadt Kaufbeuren völlig vorbei. Seit den 1980er Jahren steht Kaufbeuren vor großen finanziellen Herausforderungen. Der Sanierungsstau bei öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen beläuft sich auf mehrere hundert Millionen Euro. Der Stadtrat war daher stets gezwungen, Prioritäten zu setzen.
Allein im Jahr 2016 stemmte die Stadt mehrere Großprojekte gleichzeitig: Unter anderem die Generalsanierung des Jakob-Brucker-Gymnasiums (rund 30 Mio. Euro), den Neubau des Eisstadions (25 Mio. Euro), den Ausbau der Ganztagsbetreuung an der Adalbert-Stifter-Schule sowie die Sanierung des Parkhauses Rathaus. Parallel wurde die umfangreiche Sanierung der Fußgängerzone vorbereitet. Vor diesem Hintergrund war eine zusätzliche Sanierung des damals voll funktionsfähigen Hallenbades weder sinnvoll noch finanzierbar – zumal dort erst 2009/2010 für rund 2,4 Mio. Euro umfassende Verbesserungen umgesetzt worden waren.
Großprojekte wie das Hallenbad müssen sorgfältig in die kommunale Investitionsplanung eingetaktet werden. Entscheidende Faktoren sind Finanzierbarkeit, Fördermöglichkeiten, konkurrierende Projekte, Nutzerinteressen sowie personelle Kapazitäten. Beim Hallenbad gab letztlich die veraltete Wassertechnik den Ausschlag, verbunden mit einem erst später verfügbaren Förderprogramm des Freistaats Bayern.
„Die Aussage, man hätte vor zehn Jahren einfach investieren müssen, blendet zentrale Fakten aus“, betont Oberbürgermeister Stefan Bosse. Weder Förderprogramme noch außergewöhnliche Entwicklungen wie Pandemie, Krieg und Inflation seien damals absehbar gewesen. Zudem lasse die kommunale Schuldenbremse Investitionen „auf Vorrat“ in dreistelliger Millionenhöhe nicht zu.
In den vergangenen zehn Jahren investierte Kaufbeuren insgesamt über 310 Millionen Euro und erreichte damit einen Spitzenplatz unter den kreisfreien Städten Bayerns – bei gleichzeitig maximaler Belastung der Verwaltung.
„Wer jetzt den Eindruck erweckt, es wäre noch deutlich mehr möglich gewesen, verkennt diese Realität völlig“, so Bosse abschließend.
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