Zuvor hatte das BSW seine Stadtratsliste aufgestellt
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat die formalen Voraussetzungen für eine Teilnahme an der Stadtratswahl in Kaufbeuren am 8. März erfüllt und ist damit zur Wahl zugelassen.
Seit dem 10. Dezember sammelten Mitglieder und Unterstützerinnen und Unterstützer des BSW auf öffentlichen Plätzen und Straßen in Kaufbeuren die erforderlichen Unterstützungsunterschriften. Angeführt wurde die Aktion von dem Spitzentrio Tatjana Alekseenko, Talip Ates sowie Stadtrat Paul Meichelböck, gemeinsam mit weiteren Aktiven.
Zuvor hatte das BSW seine Stadtratsliste aufgestellt. Diese umfasst 14 Kandidatinnen und Kandidaten aus unterschiedlichen beruflichen Hintergründen.
Die Sammlung der Unterschriften erstreckte sich über die Weihnachts- und Neujahrszeit, was den Prozess aufgrund geringerer öffentlicher Präsenz erschwerte. Nach den Feiertagen wurde die Sammlung intensiviert. Unter anderem wurden mehr als 6.000 Informationsflyer verteilt, sowohl über Briefkästen als auch im direkten Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern.
Am 15. Januar nutzte das BSW die Sonderöffnungszeiten des Bürgerbüros für einen ganztägigen Infostand am Rathaus. In den darauffolgenden Tagen wurden weitere Unterschriften insbesondere während der Öffnungszeiten der Bürgerbüros in der Innenstadt und in Neugablonz gesammelt.
Insgesamt wurden 236 Unterschriften eingereicht. Nach der Prüfung durch den Wahlausschuss wurden acht Unterschriften als ungültig gewertet. Mit den verbleibenden 228 gültigen Unterstützungsunterschriften erreichte das BSW die erforderliche Anzahl für die Zulassung zur Stadtratswahl. Damit tritt das Bündnis Sahra Wagenknecht erstmals bei einer Stadtratswahl in Kaufbeuren an.
Im Wahlprogramm des BSW Kaufbeuren nimmt die künftige Nutzung des Fliegerhorsts als möglicher Standort von Arrow 3-Raketensysteme eine zentrale Rolle ein. Das BSW spricht sich gegen eine weitere militärische Ausrichtung aus und setzt in Kaufbeuren stattdessen auf eine Entwicklung mit sozialem Schwerpunkt und einem Dialog mit allen Beteiligten.“
