Neues vom OB: Haushaltslage und neue Unterkünfte

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Kaufbeurens Oberbürgermeister Stefan Bosse. Foto: Stadt Kaufbeuren
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Das neue Video des OB vom 24.11.2023

Oberbürgermeister Stefan Bosse möchte Sie über die aktuelle Haushaltslage der Stadt informieren. Die Stadt Kaufbeuren ist wie viele andere Kommunen in Bayern mit sehr schwierigen Rahmenbedingungen konfrontiert.

Zum Beispiel gestiegene Kosten und Ausgaben bei der Verwaltung und auch Bauprojekten macht es notwendig, dass Lösungen gefunden werden müssen. Denn Kaufbeuren wächst und das bedeutet, dass weiter investiert werden muss. In die Infrastruktur oder auch in Erweiterungen der Schulen und Kindergärten. Hier sucht der Stadtrat nach Lösungen, um die Verschuldung der Stadt im neuen Jahr nicht noch weiter ansteigen zu lassen. Diese liegt aktuell bei rund 47 Millionen Euro und wird Anfang 2024 bei rund 57 Millionen Euro stehen.

Bei Umsetzung aller geplanten Projekte würden in den kommenden vier Jahren nochmal 170 Millionen Euro hinzukommen und das soll nicht passieren. Die Stadt wird weiter Ihr verlässlicher Partner bleiben. Es wird keine negativen Überraschungen geben. Sobald die Stadt weiß, wie viel Geld sie vom Staat bekommt, wird es genauere Informationen zu dieser Thematik geben. Ein weiteres Update gibt es zur Aufnahme von Flüchtlingen. Kaufbeuren hat in den vergangenen Monaten viele Flüchtlinge aufgenommen und es ist damit zu rechnen, dass noch weitere Menschen zu uns kommen. Die Stadt versucht bei der Unterbringung zu vermeiden, Turnhallen nutzen müssen oder Container-Unterkünfte zu errichten. Trotzdem werden in der Johannes-Haag-Straße Vorbereitungen für eine Container-Unterkunft getroffen. Aktuell gibt es aber noch die Möglichkeit, Menschen in Wohnungen unterbringen zu können. Und das geschieht aktuell auch weiterhin. In Neugablonz in der Hüttenstraße wurde der Stadt ein Gebäude angeboten, das aktuell für die Unterbringung von Flüchtlingen vorbereitet wird.

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Kraftstoffverbrauch (WLTP)* kombiniert: 6,1 l/100km
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* Weitere Informationen zum offiziellen Kraftstoffverbrauch und den offiziellen spezifischen CO2-Emissionen neuer Personenkraftwagen können dem ‚Leitfaden über den Kraftstoffverbrauch, die CO2-Emissionen und den Stromverbrauch neuer Personenkraftwagen‘ entnommen werden, der an allen Verkaufsstellen und bei Deutsche Automobil Treuhand GmbH unter www.dat.de unentgeltlich erhältlich ist. Die Angaben zu Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen wurden nach dem vorgeschriebenen Messverfahren VO (EU) 715/2007 in der jeweils geltenden Fassung ermittelt. Die Angaben sind bereits auf Basis des neuen WLTP-Testzyklus ermittelt und zur Vergleichbarkeit auf NEFZ zurückgerechnet. Bei diesem Fahrzeug können für die Bemessung von Steuern und anderen fahrzeugbezogenen Abgaben, die (auch) auf den CO2-Ausstoß abstellen, andere als die hier angegebenen Werte gelten. Der Gesetzgeber arbeitet an einer Novellierung der Pkw-EnVKV und empfiehlt in der Zwischenzeit für Fahrzeuge, die nicht mehr auf Grundlage des Neuen Europäischen Fahrzyklus (NEFZ) homologiert werden können, die Angabe der realitätsnäheren WLTP-Werte.

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