Jahr: 2019

Leserbrief: Ulrich Fürst, Kaufbeuren

Da steht die Aussage der Stadtspitze an engagierte Jugendliche, dass 60.000 Euro für einen Beitrag für zukunftsweisende Dachbegrünung an einem Neubau einer Schule viel Geld seien und man „leider jedes Jahr sinnvolle Projekte streichen“ müsse.
 
Geleichzeitig wird darüber nachgedacht Zwischenstufen ins Eisstadtion einzubauen. Nach einem Test könnte dann der große Ausbau für rund 200.000 Euro erfolgen. Damit sollen die Sichtverhältnisse verbessert werden. Dies ist, nach Aussagen in der Informationsveranstaltung im Stadtsaal,  für einen kleinen Teil der Eishockeybesucher die nicht zufrieden sind, erforderlich.
 
Diese Stufen werden ja nur bei vollbesetzten Spielen benötigt.
 
Dann soll doch den Einbau auch der Profiteur der Stufen (der Veranstalter der Spiele) bezahlen. Warum soll das die Stadt (Kommunalunternehmen) machen? So wie beim Videowürfel hat die Stadt sicherlich nichts gegen eine Aufwertung des Stadions auf Kosten des Hauptnutzers einzuwenden.
 
Wann wachen in der Leitung der Stadt die Entscheider auf, welche Projekte wirklich ZUKUNFT haben? Unser Ministerpräsident geht zumindest den Worten nach, den Weg in die Zukunft. Ob das auch wirklich so umgesetzt wird, wird sich zeigen. Wenn allerdings in den Kommunen noch so ein Denken bei der Umsetzung herrscht, darf bezweifelt werde, dass mit der CSU eine langfristige Änderung möglich ist.

Ulrich Fürst, Kaufbeuren

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Leserbrief: Oliver Schill, Kaufbeuren

Statt uns die „rote Karte“ zu zeigen, haben uns die Kinder und Jugendlichen unserer Stadt mit ihren Klimaforderungen einen wertvollen Anstoß gegeben. Einen Anstoß, damit wir uns im Stadtrat endlich gemeinsam auf den Weg machen. Denn es ist – wie man so schön sagt – „fünf vor Zwölf“, wenn es um den Schutz unseres Klimas geht.

Unsere Kinder und Jugendlichen haben gezeigt, dass sie es verstanden haben, dass Klimaschutz eine Aufgabe vor Ort ist, wenn man gemeinsam ein globales Ziel erreichen will. Global denken, lokal handeln lautet die Maxime.

Die Forderungen, die die Kinder und Jugendlichen an uns herangetragen haben, können und sollen nur ein Anstoß sein. Ein Anstoß, der als Signal verstanden werden möchte. Ein Signal, dass uns aufruft, bei allen unseren Handlungen über alle unsere Themenfelder hinweg stets konsequent daran zu denken, wie wir dabei einen wirkungsvollen Beitrag zu mehr Klimaschutz leisten können.

Es ist also unsere Aufgabe, weitere konkrete Handlungsfelder zu identifizieren, um mit einem großen Paket an ganz konkreten Maßnahmen einen umfassenden Beitrag für mehr Klimaschutz vor Ort zu leisten. Denn wir brauchen mehr als nur ein oder zwei Feigenblätter. Wir müssen raus aus unserer Komfortzone. Der Stadtrat tagt und entscheidet dienstags. Was wir also brauchen, sind nicht nur Fridays, sondern auch Tuesdays for Future.

Wir danken den Kinder und Jugendlichen und sehen in Ihrer Aktion eine Chance, mit Ihnen den eröffneten Dialog fortzuführen. Ihnen zu zeigen, dass wir ihre Belange nicht nur einmalig, sondern dauerhaft ernst nehmen. Beginnen werden wir damit, die Schülerorganisation Kaufbeuren zu einer unserer nächsten Fraktionssitzungen einzuladen.
Auch danken wir den Kindern und Jugendlichen, dass sie mit Ihrem Engagement und Einsatz zeigen, dass sie sich eben sehr wohl für Politik interessieren, es aber vielleicht an uns Erwachsenen liegt, dass wir nicht die passenden Beteiligungs- und Dialogformen für Kinder und Jugendliche wählen.

Quelle: Ungekürzte Stellungnahme, Oliver Schill, Bündnis 90/Die Grünen/Vorsitzender der Fraktion im Stadtrat Kaufbeuren

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Leserbrief: Rudolf Uhrle, Kaufbeuren

„An Tagen wie diesen“ heißt es so schön. Damit meine ich nicht nur den aktuellen Frühlingssamstag und -sonntag, sondern auch die Tage vor Ostern, Pfingsten, Allerheiligen und Weihnachten. Denn da herrscht Hochbetrieb im Waldfriedhof, bewirkt von Menschen, die um Angehörige, Freunde und Bekannte trauern und deren letzte Ruhestätte sie liebevoll gestalten. Dass man die höflichsten Menschen auf dem Friedhof trifft, ist mir schon lange dadurch aufgefallen, dass sich wildfremde Menschen freundlich grüßen und man auch ins Gespräch kommt. So wie am gestrigen Samstag. Dabei wurde beklagt, dass die Jahrzehnte alte Toilettenanlage für die immer größer werdende Besucherzahl viel zu klein ist. Dies habe ich selbst bei Beerdigungen festgestellt, wo viele Besucher von auswärts kamen und es oft Probleme gab.

Antrag (An Oberbürgermeister Stefan Bosse im Rahmen der Bürgerversammlung im Stadtsaal am Mittwoch, 27. März, 16 Uhr, Anm. d. Red.):
„Ich bitte Sie um angemessene Erweiterung der Toilettenanlage im Waldfriedhof. Die Gegebenheiten in den anderen Friedhöfen sind mir leider nicht bekannt. Es ist aber gut vorstellbar, dass auch dort zeitweise ein stiller Notstand herrscht.“

Übrigens: Das mit den 1-Euro-Wagen klappt prima. Allerdings sind es an den genannten Tagen viel zu wenig (auch gestern), was vor allem für ältere Besucher ein Riesenproblem ist.

Quelle: Ungekürzter Leserbrief, Rudolf Uhrle, Kaufbeuren

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Leserbrief: Volker Windisch, Kaufbeuren

Ich habe mich im Winter 2017/18 im Rahmen meiner Grünen-Mitgliedschaft und danach im Versuch, den AK Verkehr als Agendagruppe der Stadt Kaufbeuren wiederzubeleben, für den Bahnhofskiosk stark gemacht. Insofern freut es auch mich, dass dort nun wieder ein Pächter aktiv ist.

Ich ärgere mich jedoch über die Darstellung des Grünen Ratsherrn Oliver Schill, dies sei im Wesentlichen sein Verdienst gewesen. Die Wortwahl „Wir als Stadtrat“ sei(en) in der Pflicht, finde ich als pluralis majestatis verräterisch. Herr Schill hat meine bahn-politische Arbeit bei den Kaufbeurer Grünen eher behindert als gefördert, weil er nachdrücklich der Meinung ist, dies sei eine Ratsherren- und keine Bürgerangelegenheit. Herr Schill verbat sich auch ausdrücklich mein Engagement beim „Bürgerforum“, das offiziell keine Grüne Vorfeld-Organisation sein will, aber stark von ihm beeinflusst wird.

Andere Verbandsvertreter aus Kaufbeuren waren meiner Initiative gegenüber aufgeschlossener, hatten aber bis auf eine Ausnahme zu wenig Kapazitäten sich aktiv einzubringen. Lobend möchte ich an dieser Stelle den Vorstand des Carsharing-Vereins, Werner Würfel, erwähnen.

Ich bin erschreckt, wie fern die Kaufbeurer Grünen von ihren basisdemokratischen Idealen sind, die einmal um 1980 zur Parteigründung geführt haben. Die Querelen um den Bahnhof haben schlussendlich zu meinem Partei-Austritt geführt. Ich bin ein freiheits-liebender Mensch, und ich mag keine Maulkörbe, besonders nicht dort, wo ich mich ehrenamtlich engagiere. In Anstellungsverhältnissen muss ich solche Denkverbote hinnehmen. Im Privatleben geht das gar nicht, finde ich. So beschränke ich meine verkehrspolitische Arbeit, nachdem auch der AK Verkehr nicht so dynamisch starten wollte wie geplant, auf mein Engagement bei PRO BAHN. Dies mit wachsendem Erfolg.

Kaufbeuren braucht eine aktive Bürgerschaft. Diese endet nicht beim politischen Mandat, sondern betrifft uns alle, die wir in Kaufbeuren wohnen.

Quelle: Ungekürzter Leserbrief, Volker Windisch, Kaufbeuren

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Im Rahmen einer offiziellen Stellungnahme äußert sich aktuell die Aktionsgemeinschaft Kaufbeuren zum Problem der neuen Sondernutzungssatzung in der Altstadt

Miteinander – nicht gegeneinander

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bosse, geehrte Bürgermeister, Stadträte und Verwaltung,

die in der Sondernutzungssatzung enthaltenen „Richtlinien zum Vollzug der Sondernutzungssatzung der Stadt Kaufbeuren“ erhitzen in der Umsetzung derzeit gerade die Gemüter. Erste Gespräche von Vertretern
der Gastronomie führten zu Aussagen wie: „Dann gibt es bei uns keine Außenbestuhlung mehr.“ Dies kann auf längere Sicht keine Lösung sein.

Aus diesem Grund haben wir persönliche Gespräche mit Geschäftsführern aus Handel und Gastronomie geführt, um die Probleme zu erfassen. Wir leben und arbeiten zusammen in der gleichen Stadt, daher ist es uns ein Anliegen, auch Fehlentwicklungen zu benennen und diesen entgegenzuwirken.

Zur Erläuterung haben wir die Probleme in 3 Bereiche unterteilt und mit Beispielen versehen:

Allgemein Sondernutzungssatzung

Nicht Genehmigung von teils neuwertigen Sonnenschirmen, Bestuhlung etc. Pflanzgefäße nur noch 50x50x50 /Metall, reduziert auf 2 pro Gastronomie und Handel.

Entsorgung und Neuinvestition für Außenbereiche führen in dieser Form schnell zu einem Schaden von mehreren tausend Euro für den Einzelnen.

3.7 Werbereiter etc.

Reduzierung / Anpassung der Außenwerbung Weniger Kunden für Geschäfte in Bereichen mit größerem Leerstand gerade in Bereichen mit weniger Laufkundschaft ( Obere K-M-S ). Schlechtere Auffindbarkeit und erzwungene Investitionen sorgen für finanzielle Probleme.

3.1. Generelle Begrenzung der Fläche

2 Meter im Bereich der Kaiser-Max-Straße / 1,5 Meter in Teilen der Altstadt als Abstand zwischen Hauswand und Bestuhlung. Bestuhlung muss reduziert werden oder Teile davon ragen in den befahrenen Bereich hinein. Besonders problematisch im Bereich obere Ludwigstraße/ Rosental / Hafenmarkt – Neue Gasse mit 1,5 Metern in der Praxis.

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Praktische Beispiele:

Cafe Picollo / Hafenmarkt

Frau M. hatte bisher ein dreieckiges Sonnensegel, welches bisher von der Stadt geduldet wurde, sowie zwei Tische mit Bestuhlung an der Wand im Außenbereich. Bei Einhaltung der nun geforderten 1,5m Abstand zwischen Hauswand und Bestuhlung befindet sich diese nun mitten im befahrenen Bereich. Im Rahmen von Lieferverkehr, Anwohnern und Paketdiensten entsteht so in einer beengten Situation ein hohes Konfliktpotential. Ein Sonnenschirm ist auch aufgrund dieses Problems nicht möglich, und die nun geforderte Markise mit dem dazugehörigen Bauantrag, den Neuanschaffungs- und Montagekosten ist ein nicht zu unterschätzender Schaden für die Betroffene. Die Außenbestuhlung steht somit in der Praxis vor dem aus. Eine Lösung wäre die Duldung der bisherigen Situation bis Ende 2020, um den Schaden Abzuschwächen sowie eine Änderung in der Gestaltungssatzung mit den 1,5m Abstand in diesem Bereich, da dieser dort weder hilfreich noch praktikabel ist.

Mediterrano / Ludwigstraße

Die bisherige Bestuhlung war vom Stil her passend zur Einrichtung im Lokal (Griechenland). Weder alt noch als billig anzusehen. Da diese aber nun mit Teilen der Sondernutzungssatzung nicht konform war, durfte er diese einlagern. Besonderer Dank an dieser Stelle geht an die Aktienbrauerei, die ihm Ersatzweise mit Tischen und Stühlen aushalf. Wir reden hier von alten Beständen, dafür aber konform. Aufgrund dieser Tatsache ist zumindest an dieser Stelle kein finanzieller Schaden entstanden, schöner ist die „neue Bestuhlung“ deswegen noch lange nicht. Wie im oberen Beispiel befindet sich das Lokal auch in einem Bereich mit 1,5m Abstand zur Hauswand. Die Parksituation in der Ludwigsstraße beschränkt sich in der Realität nicht auf die paar ausgewiesenen Parkplätze. Gerade im Bereich Merk/Käsladen mit den Bäumen ist dies einfach nicht realistisch. Eine Duldung hätte auch in diesem Fall entschärfenden Charakter gehabt.

A-Migo / Rosental

Herr M. kämpft als eines der letzten Einzelhandelsgeschäfte im Rosental um jeden Kunden. Eine Außenwerbung ist für ihn daher in seiner Situation natürlich von hoher Relevanz. Nach einem Briefwechsel mit der Stadt soll er diese jedoch auch noch einschränken. Wir reden hier auch von dem Unterschied der Zulässigkeit einer halben und einer ganzen Schaufensterpuppe im Außenbereich. In nächster Zeit schließt zudem auch die Wäscherei und die Schneiderin im Rosental, womit sich die Leerstandsituation dort noch verschärft. Gerade in solchen Bereichen wäre eher eine Förderung zu empfehlen, eine Ein- und Beschränkung der Gewerbetreibenden ist jedoch nur eines: für den Einzelnen katastrophal.

Dies sind nur 3 Beispiele in einer langen Reihe von ähnlichen Geschichten.

Hierbei vertreten wir folgende Positionen, die zusammen mit den Betroffenen erarbeitet wurden:

• Die Umsetzung der Forderungen und eine praxisorientierte Lösungsfindung sollen im Gespräch mit der Gastronomie/dem Handel im jeweiligen Einzelfall erfolgen. Vorläufige Duldungen um finanzielle Schäden abzuwenden.
• Investitionsschutz: Neuanschaffungen (Bestuhlung, Sonnenschirme etc.), die vor dem Erscheinen der neuen Richtlinien getätigt wurden, sollen von der Stadt toleriert werden, wenn sie sich noch in einem guten Zustand befinden. Es darf kein Schaden für den Einzelnen entstehen.
• Handel braucht Stabilität. Nach der Erneuerung der Fußgängerzone und dem anhaltenden Leerstand von Teilen der Altstadt ist eine Haltung und Umsetzung, die dem Handel und der Gastronomie schadet, abzulehnen und sollte dringend überdacht werden.
• Die „Richtlinien zum Vollzug der Sondernutzungssatzung der Stadt Kaufbeuren“ werden grundsätzlich akzeptiert, wir wünschen uns allerdings eine offene Diskussion und praktische Lösungen zwischen der Verwaltung der Stadt Kaufbeuren und den Betroffenen.

Wir verstehen, dass es Regeln geben muss, allerdings ist eine etwas diplomatischere Herangehensweise zu wünschen.

Eine Duldung von Seiten der Verwaltung könnte den Schaden abschwächen, diese ist im §18/2 der Sondernutzungssatzung enthalten. In Härtefällen auch bis Ende 2020.

Wir bitten daher die Bürgermeister, Stadträte und die Verwaltung ihr Vorgehen kritisch zu überdenken.

Finden Sie eine praktikable Lösung miteinander – nicht gegeneinander.

Mit freundlichen Grüßen

Maximilian Fischer
2. Vorstand für Werbung und Marketing
Aktionsgemeinschaft Kaufbeuren

Unterstützt von:

Bücher Edele / Herren + Damenmode Hein / Burgcafe / Cafe am Fünfknopfturm / Hotel Hirsch / Bäckerei Dolp / Gabriella / Hotel am Turm / Amigo Kaufbeuren / Suree Siam Store / Cafe Picollo / Roundhouse / Lewee Kaufbeuren / Scenic / Kaufbeurer Blume / Kalimera Taverna / Bella Frutta / Cigarren-Ruf / Restaurant Mediterrano / Engels Genussreich / Jedermanns / Blumen Dörfler / Dies + Das / Essbar / Kaufbeurer Biersalon / Sportsbar / Eiscafe Roma /Weberhaus Kaufbeuren / Cantina Conil /Liah Lounge / Antonella / Weltladen-Kaufbeuren / S&K Reiseinsel Kaufbeuren / Kaufmann Schenken + Wohnen / Le Bijou / Street-one / Esprit Store / De Crignis Wein / Kerzenhaus Zeller / Parfümerie Zeller / Messer Rättich /Käsestube Kaufbeuren / Divan Restaurant / Handelsverband Bayern Sektion Kaufbeuren / Aktionsgemeinschaft Kaufbeuren / Glocke Kaufbeuren / Goldschmiede Friedrich / First Arena / Platzl Weinstube / Reformhaus Merk / Geyrhalter Raum + Design /

Kaufbeuren 26.02.2019

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Leserbrief: Oliver Schill, Kaufbeuren

Seit Freitag, 15. Februar 2019, hat „unser“ Bahnhofskiosk wieder geöffnet! Mit der Wintergerst & Höhn GmbH & Co KG (Telefon 0179-9409786) wurde ein neue Pächter gefunden. Ich freue mich, dass unsere Pendler nun endlich wieder direkt im Bahnhof eine gute Grundversorgung finden, ganz so, wie es sich für einen Bahnhof einer Stadt mit fast 45.000 Einwohnern gehört. Ich hoffe, dass das wirtschaftliche Engagement der neuen Pächter belohnt wird, indem das Angebot allseits gut angenommen wird und damit der Fortbestand des Kiosk dauerhaft gesichert bleibt. Die umfangreichen Öffnungszeiten (Mo.- Fr., 5-20 Uhr, Sa., 6-20 Uhr, So. u. Feiertag 7-20 Uhr) sind eine gute Voraussetzung dafür.

Die langersehnte Wiedereröffnung des Kiosk ist ein Lichtblick. Gleichwohl bin ich weiterhin der Meinung, dass wir als Stadtrat in der Pflicht stehen, am Bahnhof endlich tätig zu werden. Unser Ziel muss es sein, den Bahnhof zu kaufen und endlich zu unserer Sache machen. Denn ein Bahnhof gehört zur öffentlichen Infrastruktur. Natürlich, der Bahnhof gehört der Bahn. Doch die Bahn ist in Eigentum des Bundes, gehört damit uns allen. Unsere Abgeordneten, egal welcher Partei, sollten deshalb endlich alles daran setzen, dass wir als Stadt Kaufbeuren das Gelände erwerben können und zwar zu einem fairen Vorzugspreis. Nach einem Kauf hätten wir es in unserer Hand, dem Trauerspiel Bahnhof ein Ende zu setzen. Ich bin überzeugt, dass wir dann auch in Sachen Barrierefreiheit einen entscheidenden Schritt weiterkämen. Unser Ziel muss sein: Wir wollen einen neuen Bahnhof!

Quelle: Ungekürzter Leserbrief, Oliver Schill, Kaufbeuren

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