Quelle: STMWI /

Pressestelle

Statement von Bayerns Wirtschaftsminister zum 1. Mai

Aiwanger: "Mittelstand ist und bleibt Bayerns Jobmotor". Aiwanger begrüßt die sieben Prozent Mehrwertsteuer für die Speisegastronomie ab 1. Juli und erwartet von der Bundespolitik weitere Signale wie eine Neuwagenprämie von 4.000 Euro

Staatsminister Hubert Aiwanger. Foto: Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Staatsminister Hubert Aiwanger. Foto: Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai betont Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger die tragende Rolle des Mittelstandes für die Sicherung von Arbeitsplätzen im Freistaat. Hubert Aiwanger: "Um den Corona-Krisenmodus möglichst schnell hinter uns zu lassen und Arbeitsmarkt und Gesellschaft wieder zu stabilisieren, muss der Mittelstand durchstarten können. Dazu haben wir mit Soforthilfe, neuen Kreditlinien und möglichen Staatsbeteiligungen in problematischen Fällen die Weichen gestellt.

Die gezielte zeitnahe Öffnung aller Branchen, welche die Hygienevorgaben einhalten können, ist jetzt das Gebot der Stunde." Aiwanger begrüßt die sieben Prozent Mehrwertsteuer für die Speisegastronomie ab 1. Juli und erwartet von der Bundespolitik weitere Signale, um die Wirtschaft wieder auf die Beine zu bekommem. Dazu gehören eine Senkung der Unternehmenssteuern, die Reduzierung der EEG-Umlage und gezielte Konjunkturprogramme wie verstärkte Investitionen in Erneuerbare Energien, eine Neuwagenprämie von 4.000 Euro zur Ankurbelung der Autoindustrie sowie ein massiver Einstieg in die Wasserstoffwirtschaft.

Aiwanger: "Wir müssen Millionen von Arbeitnehmern wieder aus der Kurzarbeit in Vollbeschäftigung bringen und das Überleben von Unternehmen sichern. Das ist Grundlage unseres Wohlstands und des sozialen Friedens. Über 120.000 Betriebe in Kurzarbeit mit rund 2 Millionen Kurzarbeiter in Bayern sind ein Dilemma."

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