Quelle: Abgeordnetenbüro Bernhard Pohl - Freie Wähler

Pohl: "Zeitplan für Sanitätsverband in Kaufbeuren wird konkreter"

Kaufbeurer Landtagsabgeordneter besucht den Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr, Generaloberstabsarzt Dr. Ulrich Baumgärtner, in Berlin

Bildquelle: Abgeordnetenbüro Bernhard Pohl
Bildquelle: Abgeordnetenbüro Bernhard Pohl

Der Kaufbeurer Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl, Sprecher der Freie Wähler- Landtagsfraktion für Fragen der Bundeswehr, hat Generaloberstabsarzt Dr. Ulrich Baumgärtner, den Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr, in Berlin zu einem Gedankenaustausch besucht. Die Themen waren vielfältig. Neben der Frage eines verpflichtenden Dienstjahres für junge Frauen und Männer und einer stärkeren Rolle der Bundeswehr bei der Bekämpfung von medizinischen Notstandssituationen stand auch die geplante Aufstellung eines neuen Sanitätsverbands in Kaufbeuren im Mittelpunkt.

Der Abgeordnete berichtete dem Inspekteur, dass sich die Freien Wähler seit über einem Jahrzehnt, bereits vor Abschaffung der Wehrpflicht für ein verpflichtendes Dienstjahr für junge Männer und Frauen einsetzen. Die Grundlagenkommission habe seiner Zeit unter Pohls Führung bereits ein Konzept erarbeitet und der Öffentlichkeit vorgestellt. Es sieht vor, dass junge Menschen unabhängig vom Geschlecht einen 12-monatigen Dienst ableisten. Anders als bei der früheren Wehrpflicht besteht aber ein Wahlrecht zwischen Bundeswehr, sozialen und sonstigen gemeinnützigen Verwendungen.

Dr. Baumgärtner begrüßte diese Überlegungen und stellte fest, dass die Bundeswehr durch den Wegfall des Wehrdienstes mittelfristig vor der Herausforderung stehe, gute und motivierte Menschen anzuwerben. In seiner Teilstreitkraft müsse er sich derzeit aber über den Nachwuchs keine Sorgen machen. Der Zulauf von Berufseinsteigern sei enorm, insbesondere bei jungen Frauen sei die Laufbahn sehr beliebt. Der Anteil der Soldatinnen liege bei etwa 50 Prozent, im Bereich der Zahnmedizin sogar bei 80 Prozent.

Baumgärtner und Pohl waren sich darüber einig, dass die Bekämpfung der Corona-Pandemie erstaunlich gut funktioniert habe, und das ohne Blaupause und teilweise mit erheblicher Improvisation. Corona habe aber, so der ranghöchste Arzt der Bundeswehr, auch deutlich aufgezeigt, wo Verbesserungen notwendig sind. Auch das Sanitätswesen der Bundeswehr könne und werde hierzu beitragen.

Dies vernahm Bernhard Pohl mit großer Freude. Er wolle seiner Fraktion nämlich in Kürze vorschlagen, sich für eine tragende Rolle der Bundeswehr bei der Bekämpfung von Notstandssituationen nicht nur militärischer Art stark zu machen. „Die Bundeswehr verfügt über eine besondere Expertise bei der Abwehr von biologischen oder chemischen Kampfstoffen. Sie probt ständig für den Ernstfall, also besondere Krisensituationen. Beides prädestiniert sie dafür, auch bei Pandemien nationalen oder internationalen Ausmaßes eine tragende Rolle zu spielen“, meint Bernhard Pohl.

Der General kommentierte diese Überlegung dahingehend, dass es aus den Erfahrungen der Pandemie erforderlich erscheint, die Regelungen und Vorkehrungen für die Krisenvorsorge in Deutschland zu überarbeiten. Dabei müsse dann auch die Rolle der von Pohl angesprochenen Kriseninterventionskräfte der Bundeswehr festgelegt werden. Dabei ist sicher ein zivil-militärischer, gesamtstaatlicher Ansatz anzustreben. Es gebe derzeit konkrete Überlegungen, im Rahmen der Krisenvorsorge die Kapazitäten der Bundeswehr im Bereich des Sanitätsdienstes noch besser mit dem zivilen Gesundheitssystem zu vernetzen.

Abschließend sprachen der Inspekteur und der Abgeordnete noch über die Pläne für einen neuen Sanitätsverband in Kaufbeuren. Dr. Baumgärtner freut sich auf den neuen Standort, der insbesondere zu Ausbildungszwecken genutzt werden soll und insbesondere Fähigkeiten zur Unterstützung der Gebirgseinheiten der Bundeswehr bereitstellen könnte. Kaufbeuren könne damit auch den Standort Dornstadt entlasten.

Auch zeitlich gibt es bereits eine Perspektive. Wenn die politischen Rahmenbedingungen bestehen bleiben, könnte im Jahre 2022 ein Vorkommando nach Kaufbeuren kommen, das zunächst den Bedarf insbesondere der Umwidmung und Umgestaltung von Gebäuden ermittelt. Es ist auch zuständig für die Ansiedlung der ersten Kompanien; das könnte ab 2023 folgen. Die Planungen sehen vor, den Verband bis Anfang des nächsten Jahrzehnts komplett aufzustellen und arbeitsfähig zu machen. Dr. Baumgärtner hält den Zeitraum von gut zehn Jahren für realistisch, aber auch erforderlich, da man eine solche Einheit nicht aus dem Boden stampfen könne.

Pohl wünschte sich am Ende, dass der Inspekteur möglichst bald nach Kaufbeuren kommt, um den Standort für den neuen Sanitätsverband und auch die Stadt kennenzulernen. Er werde Oberbürgermeister Stefan Bosse darum bitten, den Generaloberstabsarzt in die Wertachstadt einzuladen. Dr. Baumgärtner zeigte sich sehr erfreut darüber und versprach nach Kaufbeuren zu kommen, sobald es der Terminkalender zulässt.

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