Quelle: Abgeordnetenbüro Bernhard Pohl - Freie Wähler

Pohl: "Der Campus kommt!"

Spitzengespräch von Pohl und Bosse mit Finanzminister Füracker in München

Bildquelle: Abgeordnetenbüro Bernhard Pohl
Bildquelle: Abgeordnetenbüro Bernhard Pohl

Einen erfreulichen Verlauf nahmen die Gespräche des Kaufbeurer Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER) und Oberbürgermeister Stefan Bosse (CSU) mit dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtags, Josef Zellmeier, und Staatminister Albert Füracker (beide CSU). Die klare Botschaft des Ministers: Der Freistaat ist fest entschlossen, am Standort Kaufbeuren einen Campus zu bauen und damit die Hochschule für Öffentliche Finanzen zu verstetigen. Auch parlamentarisch stehen die Zeichen auf grün: Die beiden haushaltspolitischen Sprecher der Regierungsfraktionen Josef Zellmeier und Bernhard Pohl stehen hinter dem Projekt.

Zu klären sind nun noch der genaue Zeitplan und der Standort. Nachdem beides voneinander abhängig ist, hat Bernhard Pohl in München die Gesprächstermine organisiert, um hier Klarheit zu schaffen. "Uns allen ist bewusst, dass die Corona-Pandemie eine große Herausforderung für den Finanzminister und die Haushaltspolitiker darstellt. Wir müssen noch mehr als bisher auf die richtige Prioritätensetzung achten. Andererseits ist der jetzige Zustand mit den Lehrsälen am Kaiserweiher und der Unterbringung an verschiedenen Standorten in Kaufbeuren und dem Stadtteil Neugablonz eine nur noch kurzfristig tragbare Lösung. Wir stellen fest, dass wir einen echten Campus brauchen, der den normalen Hochschulstandards entspricht", beschreibt Pohl die Zielsetzung. Man sei sich aber einig gewesen, dass diese Maßnahme nicht nur notwendig ist, sondern auch zeitnah realisiert werden soll.

Als Haushaltspolitiker weiß Pohl, dass politische Zielsetzungen erst dann wirklich etwas wert sind, wenn sie mit Haushaltsmitteln hinterlegt wurden. Daher freut er sich über die klaren Worte des Finanzministers: "Albert Füracker hat uns mitgeteilt, dass im nächsten Doppelhaushalt jedenfalls Planungsmittel für das Vorhaben eingestellt werden sollen. Einen Baubeginn wird es zwar bis Ende 2022 nicht geben. Das wäre allerdings auch ein höchst sportlicher Zeitplan, da der Freistaat zuvor noch die Grundstücke kaufen und den Hochschulcampus planen muss", erläutert Pohl. Er verweist auch darauf, dass es sich um eine große Baumaßnahme handelt. "Der Gesamthaushalt des Freistaats Bayern beträgt derzeit pro Jahr gut 60 Milliarden Euro, die Kosten dieser Baumaßnahme werden in einer Größenordnung zwischen 50 und 100 Millionen Euro liegen. Das Vorhaben gehört damit zu den größten staatlichen Hochbaumaßnahmen der vergangenen Jahrzehnte in unserer Region", zeigt Pohl die Dimension auf.

Der Abgeordnete lobt aber auch die Flexibilität der Stadtverwaltung. "Die Stadt hat sich sehr aktiv in die Standortsuche mit eingebracht. Meine Kollege Zellmeier und ich wissen, dass das durchaus nicht in allen Teilen des Freistaats Bayern gleichermaßen der Fall ist. Hier handelt Kaufbeuren absolut vorbildlich. Das wird sich am Ende auch auszahlen", ist sich Pohl sicher. Derzeit sind zwei Standorte in der engsten Auswahl. "Nachdem das ursprünglich vorgesehene Areal am Kaiserweiher aus Gründen des Landschafts- und Naturschutzes eine solche intensive Bebauung nicht verträgt und auch die Verkehrsführung nicht ganz einfach sein dürfte, bleiben noch das Parkstadion und die Moserwiese, eventuell das Bahnhofsgelände. Wir benötigen aber ausreichend Platz, da die Zahl von 300 Studenten zukünftig eher noch zunehmen wird", sagt Pohl.

Pohl und Bosse können sich beide Standorte gut vorstellen. Um dem Freistaat maximale Planungssicherheit zu gewährleisten, haben sie auch in Aussicht gestellt, dass der Freistaat Bayern schon jetzt für das Parkstadion eine Kaufoption erhalten könnte. Sollte bis zum Beginn der Planungen allerdings ein Bau auf der Moserwiese in Betracht kommen, würde die Stadt diesen Standort nach den Worten des Oberbürgermeisters bevorzugen. Am 10. Juli werden sich Vertreter des Finanz- und Bauministeriums die Grundstückssituation vor Ort anschauen und eine Beurteilung abgeben, inwieweit diese sich für den geplanten Hochschulcampus eignen. "Ich freue mich sehr, dass wir als Stadt Kaufbeuren hier sofort handlungsfähig sind. Ich halte beide Standorte für gut geeignet. Es ist kein Geheimnis, dass ich schon seit vielen Jahren für eine Bebauung des Parkstadions werbe. Nachdem in untermittelbarer Nachbarschaft auch das Behördenzentrum mit der Außenstelle der Staatskanzlei, dem Landesamt für Finanzen und den BayernLAB angesiedelt wird, wäre das eine runde Sache. Natürlich müssen wir dann die Sportanlage an einem anderen Standort neu bauen. Insgesamt aber wird das ein Riesengewinn für Kaufbeuren und die Region werden", so Pohl abschließend.

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