Nachgefragt - die Antwort: FDP-Fraktion verärgert über das Verhalten des Stadtratskollegen Bernhard Pohl
Sitzungstermine des Stadtrates wegen Pohls Sitzungen im Landtag verlegen? Nachgefragt bei den Kaufbeurer Stadtratsfraktionen und dem Bundestagsabgeordneten Stephan Stracke
Seit langem wird im Kaufbeurer Stadtrat und in den Medien darüber diskutiert, ab das Gremium bei der Terminierung der Stadtrats- und Ausschusssitzungen Rücksicht auf den Sitzungskalender des Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl (Freie Wähler) nehmen sollte. Pohl wirft Bosse vor, er könne, aber wolle Termine des Stadtrates bei wichtigen Terminen des Landtages nicht verschieben.
Die Haltung der Freien Wähler ist somit klar. Wir sind Kaufbeuren möchte aber gerne von den anderen Kaufbeurer Stadtratsfraktionen und dem persönlich von der Thematik betroffenem Bundestagsabgeordneten Stephan Stracke wissen, wie sie es sehen. Sollten die Kaufbeurer Sitzungstermine verschoben werden, wenn Bernhard Pohl im Landtag wichtige Sitzungstermine hat?
Die Antwort der FDP-Fraktion
Angelika Zajicek
FDP-Fraktionsvorsitzende
Es geht hier nicht nur um die Sitzungstermine des Stadtrates, sondern auch um die Termine des Finanz und Verwaltungsauschusses, ebenso die Beiratssitzungen der Fraktionvorsitzenden mit der Verwaltung.
Seit zig Jahren sind diese Termine für diese Sitzungen auf den Dienstag gelegt. Es kann nicht angehen, dass Herr Pohl zwei Wochen, bzw. ein paar Tage vorher verlangt, die Termine zu verschieben. Auch wir 39 Stadtratsmitglieder plus Oberbürgermeister und Verwaltung richten uns nach diesen Terminen.
Was die Beirtatssitzungen anbelangt, diese Termine sind an verschiedenen Tagen im Jahr und werden ca. 14 Tage vorher schriftlich anberaumt. Auch hier vermissen wir Herrn Pohl, oft unentschuldigt! In den restlichen Fraktionen ist es üblich, wenn der Fraktionsvorsitzende nicht kann, schickt er einen Vertreter - aber das ist bei den Freien Wählern leider nicht der Fall! Vielleicht sollte Herr Pohl seinen Fraktonsvorsitz an ein anderes Mitglied seiner Fraktion abgeben um solchen Terminschwierigkeiten aus dem Weg zu gehen.
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