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Nachgefragt - die Antwort der KI-Fraktion - Priorisierung einzelner Stadtratsmitglieder erscheint grundsätzlich nicht geboten

Sitzungstermine des Stadtrates wegen Pohls Sitzungen im Landtag verlegen? Nachgefragt bei den Kaufbeurer Stadtratsfraktionen und dem Bundestagsabgeordneten Stephan Stracke

Seit langem wird im Kaufbeurer Stadtrat und in den Medien darüber diskutiert, ab das Gremium bei der Terminierung der Stadtrats- und Ausschusssitzungen Rücksicht auf den Sitzungskalender des Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl (Freie Wähler) nehmen sollte. Pohl wirft Bosse vor, er könne, aber wolle Termine des Stadtrates bei wichtigen Terminen des Landtages nicht verschieben.

Die Haltung der Freien Wähler ist somit klar. Wir sind Kaufbeuren möchte aber gerne von den anderen Kaufbeurer Stadtratsfraktionen und dem persönlich von der Thematik betroffenem Bundestagsabgeordneten Stephan Stracke wissen, wie sie es sehen. Sollten die Kaufbeurer Sitzungstermine verschoben werden, wenn Bernhard Pohl im Landtag wichtige Sitzungstermine hat?

Die Antwort der Kaufbeurer Initiative

Ernst Holy
Kaufbeurer Initiative, 1. Vorsitzender, 3. Bürgermeister


Die Kaufbeurer Initiative möchte an der Jahresplanung der Stadtrats- und Ausschusssitzungen festhalten.

Unvermeidbare Absenzen zu einzelnen Terminen können durch die anderen Fraktionsmitglieder hinreichend vertreten und ausgeglichen werden. Eine wie auch immer begründete Priorisierung einzelner Stadtratsmitglieder erscheint grundsätzlich nicht geboten.

Eine feste Sitzungsplanung erleichtert für alle Beteiligten die langfristige und zuverlässige Aufteilung der damit verbundenen Termine über das Jahr hinweg.

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