Kaufbeurer Stadtrat und Ausschüsse tagen in Hybridsitzungen

Der Kaufbeurer Stadtrat hat in seiner heutigen Sitzung eine weitere coronabedingte Schutzmaßnahme für Sitzungsteilnehmer und Besucher beschlossen.

Die Sitzung dauerte nur knapp zehn Minuten und war somit eine der kürzesten Sitzung in der jüngeren Stadtgeschichte. Der nachfolgende Beschlussvorschlag war der einzige Tagesordnungspunkt und wurde einstimmig angenommen:

Der Stadtrat der Stadt Kaufbeuren lässt die Teilnahme von Stadtratsmitgliedern an öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse gemäß Art. 47a Abs. 1 GO mittels Bild- und Tonübertragung längstens bis zum 19.07.2021 zu, wenn die sog. 7-Tage-Inzidenz am Tag, an dem der Oberbürgermeister die Ladung zum Versand unterschreibt, den Wert von 50 nach der aktuellen Bekanntmachung der Stadt Kaufbeuren gemäß der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (derzeit gemäß § 3 der Zwölften BayIfSMV) überschreitet.

Der Oberbürgermeister gibt mit der Ladung bekannt, ob die Sitzung als Hybridsitzung nach Art. 47a GO oder als Präsenzsitzung stattfindet. Die Ladung erfolgt jeweils ca. eine Woche vor der Sitzung. Die erste reguläre Präsenzsitzung soll die Stadtratssitzung im Juli sein. Sie findet voraussichtlich am 20.07.2021 statt.