Die Kaufbeurer Fraktion Bündnis 90/Die Grünen berichtet: 19,2 Millionen Euro für Kaufbeuren

22 von 25 kreisfreien Städten erhalten in 2017 Schlüsselzuweisungen. Lediglich München, Regensburg und Coburg erhalten aufgrund ihrer überdurchschnittlichen Steuerkraft heuer keine Mittel; sie sind fähig aus eigener Finanzkraft zu wirtschaften. Im Ergebnis steigen die Zuweisungen für die kreisfreien Städte im Vergleich zu 2016 um 11,5 Prozent, also um gut 76,5 Millionen Euro.

Für Kaufbeuren spült der kommunale Finanzausgleich rund 19,2 Millionen Euro (exakt: 19.218.368 EUR) an Schlüsselzuweisungen in den Stadtsäckel. Das sind leider gerade einmal rund 0,5 Millionen mehr im Vergleich zum Vorjahr (exakter Wert 2016: 18.707.136 EUR), und ist damit eine Entwicklung unterhalb des Durchschnitts aller kreisfreien Städte.

„Selbstverständlich freuen wir uns über das, wenn auch nur minimale Plus gegenüber dem Vorjahr“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Oliver Schill die aktuellen Zahlen. „Große finanzielle Spielräume eröffnen sich dadurch natürlich nicht. Kaufbeurens enges finanzielles Korsett ist ja allgemein bekannt. Richtige Prioritätensetzung zugunsten unserer Zukunftsthemen ist daher bei den anstehenden Haushaltsberatungen gefragt. Ebenso wenig ändert das leichte Plus etwas daran, dass die kommunalen Haushalte grundsätzlich unterfinanziert sind.“

Text: Oliver Schill