CSU-Fraktionsvorsitzender Dr. Thomas Jahn kritisiert grüne Realitätsverweigerung

Pressemitteilung zum Auftritt der Fraktionsvorsitzenden der Partei Bündnis 90/Die Grünen in Kaufbeuren

Foto: Dr. Thomas Jahn
Foto: Dr. Thomas Jahn

„Während über Zehntausend Linksextremisten Teile Hamburgs während des G20-Gipfels in Schutt und Asche legen, über 500 Polizeibeamte zum Teil schwer verletzen und das Ansehen Deutschlands in der Welt nachhaltig schädigen, sorgen die Kaufbeurer Grünen mit ihrer Gastrednerin Katharina Schulze (MdL) dafür, dass sich die Mitte der deutschen Gesellschaft neuerdings als „rechtsextrem“ beschimpfen lassen muss. Die dazu bemühte „Studie“ der Universität Leipzig kritisierten seriöse Medien und neutrale Wissenschaftler schon vor über einem Jahr als unwissenschaftlich und linkspolitisch motiviert. Die grüne Landtagsabgeordnete Schulze, die als selbsternannte Expertin für Rechtsextremismus durch Bayern reist, wäre dabei gut beraten, erst einmal selbst Distanz zu politischen Extremisten zu halten, bevor sie der Bayerischen Staatsregierung Versäumnisse vorhält.

Am 27. März 2017 nahm Schulze an einer Demonstration am Münchner Flughafen teil, zu der auch die durch den Verfassungsschutz beobachtete linksextremistische Organisation „Antifa NT“ und weitere verfassungsfeindliche Gruppen wie DKP-Aktivisten oder Autonome aufgerufen hatten. Obwohl in der Versammlung zu Gewalttaten gegen den Staat („Feuer und Flammen den Abschiebebehörden“) aufgerufen wurde, nahm Schulze weiter an dem Demonstrationszug teil, wie dieses Internet-Video beweist. Die von Frau Schulze geführte Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag hat offenbar auch kein Problem, gemeinsam mit verfassungsfeindlichen, linksextremistischen Organisationen wie dem „Bund der Antifaschisten“, der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) oder dem „Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD“ (die KPD wurde 1956 durch das Bundesverfassungsgericht verboten) ein gegen die CSU gerichtetes Aktionsbündnis gegen das bayerische Integrationsgesetz anzuführen.

Die Grünen haben ein Glaubwürdigkeitsproblem, wenn sie dem Linksextremismus Narrenfreiheit gewähren, indem sie Gewalttaten gegen den Staat und seine Repräsentanten verharmlosen und gleichzeitig der Bayerischen Staatsregierung Versäumnisse in Sachen Rechtsextremismus unterstellen. Bis heute hat die Partei leider keinerlei politische Konsequenzen aus dem linken Gewaltterror, wie er sich jüngst in Hamburg brutal äußerte, gezogen. Anstatt jede Form von gewaltbereitem politischen Extremismus, egal ob von links oder rechts zu ächten, üben sich die Grünen weiterhin in Realitätsverweigerung und blenden den Terror von links und seine ideologischen Rechtfertigungsstrategien systematisch aus.“  

Zurück

Wir sind Kaufbeuren

Neugablonzer Str. 5
87600 Kaufbeuren

08341-874632
08341-9660435

mehr wissen. mehr erreichen.

Das Stadtportal mit dem Mehr an Infos.

Erleben Sie Kaufbeuren in seiner faszinierenden Art und genießen Sie die bekannte und traditionsreiche Stadt an der Wertach. "Wir sind Kaufbeuren" möchte Ihnen Kaufbeuren präsentieren, so wie es ist:
Tradition bewahrend - Zukunft gestaltend.

Copyright © 2022 - Wir sind Kaufbeuren - Das Kaufbeurer Stadtportal