Die Bundesregierung hat heute die von Kulturstaatsministerin Monika Grütters vorgelegten „Eckpunkte für ein Programm zur Milderung der Auswirkungen der Corona -Pandemie im Kulturbereich" beschlossen.
„Wir alle sehnen uns nach Kultur. Unser Ziel ist es deshalb, Künstlerinnen und Künstlern schnellstmöglich wieder neue Beschäftigungsmöglichkeiten zu eröffnen“, sagte Grütters. „Deshalb müssen wir die kulturellen Orte und Spielstätten erhalten. Genau das steht im Fokus des heute vom Bundeskabinett beschlossenen Programms „NEUSTART KULTUR“. Mit einem Gesamtvolumen von einer Milliarde Euro, rund der Hälfte unseres jährlichen Etats, setzen wir auf Aufbruch und Neuanfang. Wir wollen Hilfe leisten, Mehrbedarfe vieler Einrichtungen und Projekte decken und alternative, insbesondere digitale Angebote fördern.“
Das Programm besteht im Wesentlichen aus fünf Teilen:
Das Bundeskabinett hat heute zugleich den Regierungsentwurf eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshaushalt 2020 beschlossen, in dem die Mittel für „NEUSTART KULTUR“ enthalten sind. Die Verabschiedung des Nachtrags durch Bundestag und Bundesrat ist für Anfang Juli vorgesehen, der Start der Programme soll unmittelbar darauf erfolgen.
Bereits in der vergangenen Woche hatte das Kabinett weitere Maßnahmen beschlossen, die auch der Kultur und Kreativwirtschaft zugutekommen. Der vereinfachte Zugang zur Grundsicherung soll bis 30. September verlängert, und die Umsatzsteuersätze sollen für sechs Monate reduziert werden. Außerdem wurde die Fälligkeit der Einfuhrumsatzsteuer verschoben und die Verrechnungsmöglichkeit von Verlusten mit Gewinnen des Vorjahres erleichtert.
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