Anklage gegen Bernhard Pohl erhoben

Laut Medienberichten ist der Prozesstermin für den Kaufbeurer Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl (51, Freie Wähler) nun bekannt. Er findet am 17.12.2015 im Amtsgericht München statt.

Nach Aufhebung seiner Immunität im bayerischen Landtag war der Weg für den Prozess frei geworden.

Wie schon berichtet, war Pohl von der Polizei in betrunkenem Zustand am Steuer erwischt worden. Die anschließende Blutprobe ergab einen Wert von 1,29 Promille. Die Juristen sprechen ab einem Wert von 1,1 Promille von "absoluter Fahruntüchtigkeit". Der Gesetzgeber sieht dafür eine Geldstrafe oder Haft bis zu einem Jahr vor.